Autobahn © Aamon - Fotolia.com

Ab Anfang 2012 wollen die niederländischen Behörden ihre Autobahnen und Autobahn-Grenzen mit hochmoderner Video-Technik beobachten. Es ist geplant, insgesamt 15 große Grenübergänge nach Deutschland und Belgien zu überwachen. Darunter ist auch der Grenzübergang bei Aachen (A$ zur A76) sowie die A 40 in Richtung Venlo. Die hochmoderne Technik soll so aussehen: sechs Geländewagen, die zum Grenzschutz “Königliche Marechaussee” gehören, werden mit mobilen Erfassungsgeräten ausgestattet.

Wer also mit dem Auto in die Niederlande fahren will, muss entscheiden, ob er möchte, dass sein Autokennzeichen fotografiert und eingescannt wird. Denn mit der neuen Technologie sei es möglich, alle Typen von Automodellen zu scannen. 

Nach offizieller Aussage der niederländischen Behörde soll diese Maßnahme der fortgeschrittenen Sicherheit und dem Schutz vor illegalen Einwanderern dienen. Doch für viele ist das Vorgehen der niederländischen Behörden eigentlich ein Anschlag auf die Reisefreiheit in Europa. Niederländische Datenschützer mutmaßen, dass durch diese Technik auch Autofahrer abgefangen werden können, die beispielweise ihre Strafzettel nicht bezahlt haben. 

Und es ist noch unklar, was die neue Technik wirklich kann. Das holländische Innenministerium betont, dass eine Speicherung der aufgenommenen Fotos erst einmal nicht möglich sei. Doch Kritiker sehen das ganz anders – laut Stiftung “Privacy First” in Amsterdam wird der Grenzschutz bald sogar in der Lage sein, jedes Auto zu scannen. Und wenn die Fahdungskomputer bei einem Auto Alarm schlagen sollten, könnte man auch die Autobahn-Polizei sofort alarmieren. 

Die EU-Kommission in Brüssel zeigt sich auch alarmiert und hat ein Verfahren eingeleitet. Denn die praktische Umsetzung soll von der Vereinbarkeit des Systems mit den Schengen-Regeln abhängen.